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  1. AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma CALIGO COFFEE, Inh. Sven Jacobsen e. K. , Claus-Ferck-Str. 4, 22359 Hamburg (im Folgenden: Anbieter) und dem Besteller (im Folgenden: Kunde) gelten, soweit Verträge über den Online-Shop des Anbieters geschlossen werden, ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.

§2 Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt mit den Eigenschaften und Merkmalen der Produktbeschreibung des Anbieters. Abbildungen dienen der allgemeinen Produktinformation in rein bildlicher Darstellung. Geringe Änderungen bleiben vorbehalten, soweit der Kaufgegenstand dadurch nicht erheblich verändert wird und sie dem Käufer zumutbar sind.

§3 Vertragsschluss

(1) Im Vorfeld der Bestellung kann sich der Kunde mit seinen persönlichen Daten (Name, Anschrift etc.) und unter Festelegung eines Benutzernamens sowie eines Passwortes im Portal des Anbieters registrieren. Die Registrierung ist kostenlos und löst für den Kunden keinerlei Rechtsfolgen, insbesondere keinen Vertragsschluss, in Bezug auf die vom Anbieter angebotenen Waren aus. Die Registrierung kann auch im Rahmen einer Bestellung vom Kunden nachgeholt werden (siehe Abs. 2).

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „Jetzt bestellen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Die vom Anbieter im Onlineshop dargestellten Produkte stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern vielmehr lediglich eine Einladung, ein Angebot abzugeben, dar. Nach Abschluss der Produktauswahl gelangt der Kunde über den Button „Ihr Warenkorb“ oder ggf. über den Button „Zur Kasse“ zu einer Zusammenfassung der ausgewählten Artikel. Hier hat der Kunde die Möglichkeit, die ausgewählten Artikel einzusehen, ausgewählte Artikel aus dem Warenkorb zu entfernen, den Bestellvorgang einzuleiten oder den Einkauf fortzusetzen. Auch werden dem Kunden hier die anfallenden Versandkosten angezeigt. Über den Button „weiter zum nächsten Schritt“ gelangt der Kunde zu einer Maske, in welcher er sich mit seinen persönlichen Zugangsdaten anmelden oder, falls eine vorherige Registrierung nicht stattgefunden hat, registrieren kann. Wählt der Kunde die Option „Ich möchte kein Kundenkonto anlegen“ hat er die Möglichkeit, eine Bestellung ohne vorherige Registrierung aufzugeben. Im nächsten Schritt kann der Kunde die von ihm gewünschte Zahlungsart (Vorkasse, Paypal, Lastschrift, Nachnahme) auswählen. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde die ausgewählten Produkte jederzeit einsehen, einzelne Produkte entfernen, weitere Produkte hinzufügen oder den gesamten Bestellvorgang abbrechen. Die verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Waren wird ausgelöst, indem der Kunde im nächsten Schritt den Button „Bestellung absenden“ anklickt. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines entsprechenden Häkchens diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Der Kunde wird über den Eingang seiner Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Sie dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst durch Versendung der bestellten Waren durch den Anbieter zustande.

(4) Der Vertragsschluss sowie alle zum Vertragsschluss führenden Auswahl- und Bestellschritte erfolgen in deutscher Sprache.

§4 Widerrufsrecht von Verbrauchern

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

CALIGO COFFEE
Inhaber Sven Jacobsen e. K.
Claus-Ferck-Straße 4
D-22359 Hamburg

Fax: 040 5330884-22
Mail: info@caligo-coffee.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr an

CALIGO COFFEE
Inhaber Sven Jacobsen e. K. ,
Claus-Ferck-Straße 4,
D-22359 Hamburg

zurückzusenden. Nicht paketverandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis des Anbieters

Das Widerrufsrecht besteht kraft Gesetzes nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB.

§5 Rücksendekosten nach wirksam erklärtem Widerruf

Hat der Kunde in wirksamer Weise von seinem ihm gemäß § 4 dieser Vertragsbedingungen zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch gemacht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§6 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit

(1) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden das von ihm ausgewählte Produkt nicht verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ein gegebenenfalls vom Kunden bereits gezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

(2) Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§7 Preise und Versandkosten

(1) Alle auf der Website des Anbieters angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer sowie die gesetzliche Kaffeesteuer in Höhe von 2,19 € je Kilo. Die Versandkosten fallen separat an und sind in den auf der Website angegebenen Preisen nicht enthalten. Die Höhe der Versandkosten kann der Kunde den auf der Website des Anbieters bereit gestellten Lieferbedingungen entnehmen.

(2) Die Lieferung der vom Anbieter angebotenen Waren erfolgt grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Dem Anbieter steht es jedoch frei, im Einzelfall auch Bestellungen in andere Länder anzunehmen und auszuführen. Die anfallenden Versandkosten werden dem Kunden in diesem Fall gesondert mitgeteilt. 

§8 Zahlungs- und Lieferbedingungen

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

(2) Der Kaufpreis wird, soweit im Einzelfall keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, sofort und im Voraus fällig.

(3) Die Kaufpreiszahlung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse mittels Überweisung, durch Einzug im Lastschriftverfahren, per Paypal oder Nachnahme. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift durch die Bank werden dem Kunden die ggf. von der Bank in Rechnung gestellten Gebühren (ca. 10,00 EUR) auferlegt.

(4) Dem Anbieter steht es frei, im Einzelfall nach eigenem Ermessen andere Zahlungsmethoden, insbesondere die Zahlung auf Rechnung, zuzulassen. Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen.

(5) Die Lieferzeit beträgt zwischen zwei und fünf Tagen nach Zahlungseingang. Sollte absehbar sein, dass die Lieferung aufgrund nicht vom Anbieter zu vertretender Umstände einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen wird, z. B. wegen höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher Umstände, verpflichtet sich der Anbieter, dieses dem Kunden in geeigneter Form und unverzüglich mitzuteilen. Entsprechendes gilt, soweit solche außergewöhnlichen Umstände im Umfeld des Vorlieferanten auftreten.

§9 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§10 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Kunden verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.

§11 Sachmängel, Gewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen zwölf Monate.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§12 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.


(3) Die Einschränkungen der Absätze (1) und (2) gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§13 Datenschutz

(1) Der Anbieter verpflichtet sich, die im Rahmen der Abwicklung von Verträgen erhobenen Daten des Kunden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere Bundesdatenschutzgesetz, Teledienstdatenschutzgesetz und Telemediengesetz) vertraulich zu behandeln. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Die Übertragung von kundenrelevanten Daten erfolgt mittels SSL-Verschlüsselung.

(2) Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Eine im Einzelfall vom Kunden erteilte Einwilligung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen für die Zukunft widerrufen werden.

(3) Auf Anfrage teilt der Anbieter dem Kunden jederzeit kostenfrei mit, welche Daten von ihm gespeichert wurden. Ebenfalls kann der Kunde jederzeit die von ihm gespeicherten Daten sperren, berichtigen oder löschen lassen.

§14 Haftungshinweis

Die unter www.CALIGO-COFFEE.de veröffentlichten Texte und Abbildungen sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Dennoch können weder der Anbieter, noch dessen Lieferanten, für die Richtigkeit Gewähr übernehmen. Dies gilt auch für die Inhalte der mit der Internetseite des Anbieters verlinkte Seiten, für die einzig und allein deren Betreiber verantwortlich sind.

§15 Urheberrechte

Alle Rechte an Texten und Bildern bleiben vorbehalten. Kopien, Reproduktionen oder Modifikationen ohne schriftliche Genehmigung von CALIGO COFFEE, Inh. Sven Jacobsen e. K. , sind untersagt und werden juristisch verfolgt.

§16 Schriftform

Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen sind schriftlich niederzulegen und sind erst dann verbindlich, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt wurden. Die Übermittlung via E-Mail genügt dem Schriftformerfordernis nicht

§17 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für den Firmensitz des Anbieters zuständige Gericht.

(3) Der zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossene Vertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Stand 01.11.2011

CALIGO COFFEE
Sven Jacobsen e.K.
Claus-Ferck-Str. 4
D-22359 Hamburg

Tel.: 040 / 533 08 84-13
Fax.: 040 / 533 08 84-22

Mail: info@caligo-coffee.de