Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma CALIGO COFFEE,
Inh. Sven Jacobsen e. K. , Claus-Ferck-Str. 4, 22359 Hamburg (im
Folgenden: Anbieter) und dem Besteller (im Folgenden: Kunde)
gelten, soweit Verträge über den Online-Shop des Anbieters
geschlossen werden, ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter
nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung
zugestimmt.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten
Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13
BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Dagegen ist Unternehmer jede
natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung
ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit
handelt, § 14 BGB.
§2 Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist ausschließlich das verkaufte Produkt mit den Eigenschaften und Merkmalen der Produktbeschreibung des Anbieters. Abbildungen dienen der allgemeinen Produktinformation in rein bildlicher Darstellung. Geringe Änderungen bleiben vorbehalten, soweit der Kaufgegenstand dadurch nicht erheblich verändert wird und sie dem Käufer zumutbar sind.
§3 Vertragsschluss
(1) Im Vorfeld der Bestellung kann sich der Kunde mit seinen
persönlichen Daten (Name, Anschrift etc.) und unter Festelegung
eines Benutzernamens sowie eines Passwortes im Portal des Anbieters
registrieren. Die Registrierung ist kostenlos und löst für den
Kunden keinerlei Rechtsfolgen, insbesondere keinen Vertragsschluss,
in Bezug auf die vom Anbieter angebotenen Waren aus. Die
Registrierung kann auch im Rahmen einer Bestellung vom Kunden
nachgeholt werden (siehe Abs. 2).
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte
auswählen und diese über den Button „Jetzt bestellen“ in einem so
genannten Warenkorb sammeln. Die vom Anbieter im Onlineshop
dargestellten Produkte stellen kein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages, sondern vielmehr lediglich eine
Einladung, ein Angebot abzugeben, dar. Nach Abschluss der
Produktauswahl gelangt der Kunde über den Button „Ihr Warenkorb“
oder ggf. über den Button „Zur Kasse“ zu einer Zusammenfassung der
ausgewählten Artikel. Hier hat der Kunde die Möglichkeit, die
ausgewählten Artikel einzusehen, ausgewählte Artikel aus dem
Warenkorb zu entfernen, den Bestellvorgang einzuleiten oder den
Einkauf fortzusetzen. Auch werden dem Kunden hier die anfallenden
Versandkosten angezeigt. Über den Button „weiter zum nächsten
Schritt“ gelangt der Kunde zu einer Maske, in welcher er sich mit
seinen persönlichen Zugangsdaten anmelden oder, falls eine
vorherige Registrierung nicht stattgefunden hat, registrieren kann.
Wählt der Kunde die Option „Ich möchte kein Kundenkonto anlegen“
hat er die Möglichkeit, eine Bestellung ohne vorherige
Registrierung aufzugeben. Im nächsten Schritt kann der Kunde die
von ihm gewünschte Zahlungsart (Vorkasse, Paypal, Lastschrift,
Nachnahme) auswählen. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde die
ausgewählten Produkte jederzeit einsehen, einzelne Produkte
entfernen, weitere Produkte hinzufügen oder den gesamten
Bestellvorgang abbrechen. Die verbindliche Bestellung der im
Warenkorb befindlichen Waren wird ausgelöst, indem der Kunde im
nächsten Schritt den Button „Bestellung absenden“ anklickt. Der
Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der
Kunde durch Setzen eines entsprechenden Häkchens diese
Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag
aufgenommen hat.
(3) Der Kunde wird über den Eingang seiner Bestellung umgehend per
E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und
stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Sie dokumentiert lediglich,
dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist. Der
Kaufvertrag kommt erst durch Versendung der bestellten Waren durch
den Anbieter zustande.
(4) Der Vertragsschluss sowie alle zum Vertragsschluss führenden
Auswahl- und Bestellschritte erfolgen in deutscher Sprache.
§4 Widerrufsrecht von Verbrauchern
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2
in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
CALIGO COFFEE
Inhaber Sven Jacobsen e. K.
Claus-Ferck-Straße 4
D-22359 Hamburg
Fax: 040 5330884-22
Mail: info@caligo-coffee.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie
Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise
herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist,
der der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise"
versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie
es im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr an
CALIGO COFFEE
Inhaber Sven Jacobsen e. K. ,
Claus-Ferck-Straße 4,
D-22359 Hamburg
zurückzusenden. Nicht paketverandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn
der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Hinweis des Anbieters
Das Widerrufsrecht besteht kraft Gesetzes nicht bei
Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten
würde, § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB.
§5 Rücksendekosten nach wirksam erklärtem Widerruf
Hat der Kunde in wirksamer Weise von seinem ihm gemäß § 4 dieser Vertragsbedingungen zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch gemacht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§6 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
(1) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden das von ihm
ausgewählte Produkt nicht verfügbar, so teilt der Anbieter dem
Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht
lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein
Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ein gegebenenfalls vom
Kunden bereits gezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
(2) Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der
Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in
diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu
lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des
Kunden unverzüglich erstatten.
§7 Preise und Versandkosten
(1) Alle auf der Website des Anbieters angegebenen Preise sind
Endpreise in Euro. Sie enthalten die jeweils gültige gesetzliche
Umsatzsteuer sowie die gesetzliche Kaffeesteuer in Höhe von 2,19 €
je Kilo. Die Versandkosten fallen separat an und sind in den auf
der Website angegebenen Preisen nicht enthalten. Die Höhe der
Versandkosten kann der Kunde den auf der Website des Anbieters
bereit gestellten Lieferbedingungen entnehmen.
(2) Die Lieferung der vom Anbieter angebotenen Waren erfolgt
grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Dem Anbieter steht es
jedoch frei, im Einzelfall auch Bestellungen in andere Länder
anzunehmen und auszuführen. Die anfallenden Versandkosten werden
dem Kunden in diesem Fall gesondert mitgeteilt.
§8 Zahlungs- und Lieferbedingungen
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager
an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Der Kaufpreis wird, soweit im Einzelfall keine anderslautende
Vereinbarung getroffen wurde, sofort und im Voraus fällig.
(3) Die Kaufpreiszahlung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse mittels
Überweisung, durch Einzug im Lastschriftverfahren, per Paypal oder
Nachnahme. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer
Lastschrift durch die Bank werden dem Kunden die ggf. von der Bank
in Rechnung gestellten Gebühren (ca. 10,00 EUR) auferlegt.
(4) Dem Anbieter steht es frei, im Einzelfall nach eigenem Ermessen
andere Zahlungsmethoden, insbesondere die Zahlung auf Rechnung,
zuzulassen. Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18
Jahren möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die
Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands
liegen.
(5) Die Lieferzeit beträgt zwischen zwei und fünf Tagen nach
Zahlungseingang. Sollte absehbar sein, dass die Lieferung aufgrund
nicht vom Anbieter zu vertretender Umstände einen längeren Zeitraum
in Anspruch nehmen wird, z. B. wegen höherer Gewalt oder sonstiger
unvorhersehbarer, außergewöhnlicher Umstände, verpflichtet sich der
Anbieter, dieses dem Kunden in geeigneter Form und unverzüglich
mitzuteilen. Entsprechendes gilt, soweit solche außergewöhnlichen
Umstände im Umfeld des Vorlieferanten auftreten.
§9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Kunden verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
§11 Sachmängel, Gewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden
gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber
Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter
gelieferte Sachen zwölf Monate.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren
nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem
jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§12 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie
die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des
Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der
Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden,
wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es
handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Absätze (1) und (2) gelten auch zu
Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des
Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht
werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§13 Datenschutz
(1) Der Anbieter verpflichtet sich, die im Rahmen der Abwicklung
von Verträgen erhobenen Daten des Kunden unter Beachtung der
datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere
Bundesdatenschutzgesetz, Teledienstdatenschutzgesetz und
Telemediengesetz) vertraulich zu behandeln. Ohne Einwilligung des
Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nur erheben, verarbeiten
oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des
Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Die Übertragung von
kundenrelevanten Daten erfolgt mittels SSL-Verschlüsselung.
(2) Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Kunden wird der
Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder
Meinungsforschung nutzen. Eine im Einzelfall vom Kunden erteilte
Einwilligung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen für die Zukunft
widerrufen werden.
(3) Auf Anfrage teilt der Anbieter dem Kunden jederzeit kostenfrei
mit, welche Daten von ihm gespeichert wurden. Ebenfalls kann der
Kunde jederzeit die von ihm gespeicherten Daten sperren,
berichtigen oder löschen lassen.
§14 Haftungshinweis
Die unter www.CALIGO-COFFEE.de veröffentlichten Texte und Abbildungen sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Dennoch können weder der Anbieter, noch dessen Lieferanten, für die Richtigkeit Gewähr übernehmen. Dies gilt auch für die Inhalte der mit der Internetseite des Anbieters verlinkte Seiten, für die einzig und allein deren Betreiber verantwortlich sind.
§15 Urheberrechte
Alle Rechte an Texten und Bildern bleiben vorbehalten. Kopien, Reproduktionen oder Modifikationen ohne schriftliche Genehmigung von CALIGO COFFEE, Inh. Sven Jacobsen e. K. , sind untersagt und werden juristisch verfolgt.
§16 Schriftform
Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen sind schriftlich niederzulegen und sind erst dann verbindlich, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt wurden. Die Übermittlung via E-Mail genügt dem Schriftformerfordernis nicht
§17 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem
Vertragsverhältnis das für den Firmensitz des Anbieters zuständige
Gericht.
(3) Der zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossene Vertrag
einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt auch
bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen
Teilen verbindlich.
Stand 01.11.2011
CALIGO COFFEE
Sven Jacobsen e.K.
Claus-Ferck-Str. 4
D-22359 Hamburg
Tel.: 040 / 533 08 84-13
Fax.: 040 / 533 08 84-22
Mail: info@caligo-coffee.de








